NBK Kommentar
Der NBK - Kommentar
Gemeinderatssitzung vom 17.04.2023
Das erste Highlight dieser Gemeinderatssitzung stellte die Selbstbefragung der Mehrheitsparteien dar.
Nach dem Muster der
Parlamentssitzungen der DG, dienen diese Interpellationen dazu, den interessierten
Zuschauern die Arbeit der Mehrheit möglichst positiv vorzuführen.
Nun fand auch die Frage von Jean Ohn ihre Berechtigung, ob die Gemeinderatsmitglieder der Mehrheitsfraktion nicht mehr miteinander kommunizieren?
Offensichtlich war diese
abgestimmte Aktion eine Reaktion auf das Infoblatt der NBK.
Als zweites Highlight kristallisierte sich erwartungsgemäß die Verabschiedung der Rechnungsablage heraus. Aus einem in einer DG-Gemeinde noch nie dagewesenen Verlust von 2 Millionen Euro, fabrizierte Bürgermeister Frank einen Überschuss von 1,4 Millionen Euro, dies, indem er den 3 Mio. Euro Rettungsring der DG nur am Rande erwähnte. Er beabsichtigt, dieses Geld vorzeitig zurück zu zahlen. Womit auch immer?
Die Interventionen der Ecolo-Fraktion und des NBK-Mitgliedes, Jean Ohn,
die der Mehrheit eine katastrophale Finanzpolitik bescheinigten,
wird vom Verantwortlichen mit ausfallenden Gelächtern quittiert.
Es veranlasste den Bürgermeister darüber hinaus, eine Reise nach Brüssel zu unternehmen,
wo mehrere Gemeinden wegen der Finanzprobleme unter Aufsicht stehen.
Obschon alle DG-Gemeinden gleichermaßen von den Problemen betroffen sind,
musste die DG-Behörde lediglich in Kelmis intervenieren.
Auffallend zurückhaltend verhielt sich bei der Debatte die PFF-Fraktion.
Außer Rats- und
NBK-Mitglied Jean Ohn, stimmten alle Fraktionen neue Gebühren und Anpassung von
Steuern zu, während Bürgermeister Frank immer wieder beteuert, dass er dem
Kelmiser Bürger keine Steuererhöhungen mehr zumuten möchte.
Es werden nicht die letzten Erhöhungen sein!
Reale Zahlen zu der Rechnungsablage sind auf unserer Website zu finden!
