NBK Kommentar
Der „NBK“ Kommentar
Kommentar zur Gemeinderatssitzung vom 19.12.2022
Die wenigen kelmiser Bürger, die es sich noch zumuten, werden live erlebt haben, wie in Kelmis der letzte Rest Demokratie die Göhl hinunterfließt. Schon die berechtigten Fragen von NBK-Mitglied Jean Ohn werden regelrecht vom Vorsitzenden ins Lächerliche gezogen.
Als die Tagesordnungspunkte
„Zwölftel“ des Haushaltes und die zinslose Anleihe von 3 Millionen Euro durch
die DG zur Sprache kamen, argumentierte die Opposition endlich mal geschlossen
gegen diese Vorhaben. Dies verleitete Bürgermeister Frank als Finanzschöffe
dazu, in einem unaufhörlichen „Wortgefasel“ alle Schuld seines finanziellen
Chaos von sich zu weisen
Wie immer schob er der
vorigen Mehrheit die Schuld zu. In einer beispiellosen, bodenlosen
Respektlosigkeit gegenüber seinem Finanzdirektor zeigte Herr Frank sein wahres
Gesicht und schob seinem Bediensteten die alleinige Schuld zu. Nicht er sei der
Verantwortliche, sondern es läge ausschließlich in der Verantwortung des
Finanzdirektors, dessen Vorgaben er Folge zu leisten habe!
Er, Frank, erhält also sein monatliches Gehalt,
um andere arbeiten zu lassen und erlaubt sich darüber hinaus,
seinen engsten Mitarbeiter öffentlich mit Schuldzuweisungen zu „diffamieren“.
Auch vonseiten der PFF und Ecolo kam jetzt barsche Kritik an der Art und Weise,
wie der Bürgermeister alles schönredete.
Dies wurde von einem äußerst ungehaltenen Frank mit ständigen Unterbrechungen der Redner quittiert.
Auf den Vorwurf von Jean Ohn, die Berechnungen des Finanzschöffen seien fehlerhaft
(Beispiel anbei) antwortete er erst gar nicht.
Jean Ohn stimmte trotzdem
dem „Zwölftel“ zu, mit der Begründung, dass ohne Haushalt die Beschäftigten der
Gemeinde nicht bezahlt werden könnten. Die Finanzhilfe der DG lehnte er
allerdings wegen der fehlenden Maßnahmen zur Sanierung der Finanzen ab.
Die NBK ist überzeugt,
dass, die Verantwortung der Finanzen in andere Hände zu legen,
die effektivste Sanierungsmaßnahme darstellen würde.
Es muss endlich jemand mit Verantwortungsbewusstsein
gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern das Geld verwalten.
Rechnungen nach der Methode des Finanzschöffen zur Ausgangssituation 2023
-2.434.550 € Defizit nach Haushaltsanpassung
458.758 € Defizit 2021
565.450 € Überschuss nach DG Anleihe (3 Millionen)
575.000 € Reduzierung div. Ausgaben (Anfang 2022) Woher kommt die Zahl ???? Woher kommt die Zahl?
- 835.315 €
Dieses Minus-Ergebnis entsteht, weil das Defizit von 2021 hinzugerechnet wird anstatt zu subtrahieren und dann das Defizit von 2021 in Abzug genommen wird.
Korrekt wäre
3.000.000 € Zinsloses Darlehen der DG
-2.434.550 € Defizit 2022
565.450 € Überschuss nach DG Anleihe
- 458.758 € Defizit 2021
575.000 € Reduzierung div. Ausgaben - Woher kommt dieser Betrag?
681. 692 €
Herr Frank rechnet hier sogar zu seinem Nachteil!
